TTIP und CETA Stoppen – Demonstrationen in Deutschland

Am 17. September 2016 organisierte ein Bündnis aus 33 Aktivistennetzwerken Demonstrationen in ganz Deutschland unter dem Motto “STOP TTIP und CETA”, die gegen die so genannten transnationalen Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership, dt. Transatlantische Handels- und Investmentpartnerschaft) und CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement, dt. Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen) gerichtet waren.

Nach Angaben der Organisatoren der Großdemonstrationen bedrohen diese vermeintlichen Handels- und Investitionsabkommen nicht nur Wirtschaft und Umwelt, sondern greifen die Demokratie in Europa, Kanada und den Vereinigten Staaten grundlegend an. Auf der Website der Veranstalter heißt es: “TTIP und CETA STOPPEN! Für einen gerechten Welthandel!”

Obwohl die Mehrheit der Deutschen diesen Abkommen kritisch gegenübersteht, befürworten Regierungspolitiker sie aufgrund der Annahme, sie würden Export, Wirtschaftswachstum und Handel fördern. Die SPD, angeführt von Sigmar Gabriel, unterstützt die Verhandlungen insbesondere zu CETA, was den Fokus der Veranstalter begründet, die politische Haltung der SPD zu beeinflussen.

Die Organisatoren schätzen, dass etwa 300.000 bis 350.000 Menschen an den Demonstrationen teilnahmen.

acTVism Munich war zur Berichterstattung in Berlin und München vor Ort.

VIDEO: TTIP und CETA Demonstration in Berlin

Es war ein breites Spektrum an Bürgerbewegungen und Themen vor Ort vertreten: Aktivisten, Gewerkschaften, Bauernverbände, Ernährung, Medien, Recht im digitalen Zeitalter, Bürgerrecht und Umweltorganisationen.

Nach Angaben der Polizei liefen die Demonstrationen friedlich ab.

FOTOS: TTIP und CETA Demonstration in Munich

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acTVism Munich plant, weitere Teile des Events „A Conversation on Privacy“ der University of Arizona mit Edward Snowden, Glenn Greenwald und Noam Chomsky zu übersetzen. Wir bei acTVism Munich glauben, dass die Privatsphäre von zentraler Wichtigkeit für die Demokratie ist und eine Herstellung einer breiten und globalen Informationsdichte von größter Bedeutung für die Zukunft der Freiheit ist. Wir werden auch weitere Teile des Events mit Yanis Varoufakis und Noam Chomsky übersetzen, welches von der „New York Public Library“ (NYPL) organisiert wurde. Diese Veranstaltung fand am 26. April 2016 statt; besprochen wurden dort unter anderem der Stand der Demokratie in Europa, die Probleme, die jener zugrunde liegen und Lösungsansätze für einen bedeutsamen Wandel.

Daneben wird acTVism Munich im Herbst 2016 Zugang zur Bundespressekonferenz in Berlin bekommen. Dies wird uns die Möglichkeit geben, kritische Fragen direkt an die deutsche Regierung zu richten und dadurch ein Bewusstsein für eine ganze Bandbreite an Themen herzustellen, die in den deutschen Massenmedien üblicherweise nicht behandelt werden. Wir werden versuchen, alle Fragen und Antworten auch ins Englische zu übersetzen und zu synchronisieren.

Zu guter Letzt hat Edward Snowden zugesagt, bei unserer geplanten Veranstaltung mit dem Titel „Freiheit & Demokratie: Globale Themen – Die Punkte verbinden“ teilzunehmen. Bei dieser für den 15. Januar angesetzten Veranstaltung planen wir, führende Experten zusammenzubringen, um die Zusammenhänge verschiedener Probleme zu diskutieren und die Wirkungsweisen des Systems zu ergründen. Wir glauben, dass wir nur durch eine Aufklärung über die wesentlichen strukturellen Missstände im System zu zukunftsfähigen Lösungsansätzen finden werden.

Uns fehlen die nötigen finanziellen und technischen Ressourcen, um all diese Projekte, Reisen und Events zu verwirklichen. Außerdem werden wir der Bundespressekonferenz aufgrund der hohen Reise- und Übernachtungskosten nur einmal alle drei Monate beiwohnen können. Als unabhängige gemeinnützige Medienorganisation mit einer strengen Haltung gegenüber Werbung und Unterstützung durch Regierungen und Konzerne sind wir einzig und allein auf Ihre Hilfe angewiesen. Bitte unterstützen Sie unsere Arbeit mit einer Spende via PayPal oder Banküberweisung.