Trump-Sieg – Hoffnungsschimmer für Progressive in aller Welt
Ein Artikel von Yanis Varoufakis
Die Wahl von Donald Trump symbolisiert den Niedergang einer bemerkenswerten Ära. Es war eine Zeit, in der wir das merkwürdige Spektakel einer Supermacht sahen, die USA, die zunehmend stärker wurden, wegen – nicht trotz – ihrer aufkeimenden Defizite. Auch war sie bemerkenswert wegen des plötzlichen Zustroms von zwei Milliarden Arbeitern – aus China und Osteuropa – in die internationale Versorgungskette des Kapitalismus. Diese Kombination gab dem Kapitalismus einen historischen Schub, während der Anteil an Einkommen und Perspektive der westlichen Arbeiter gleichzeitig unterschlagen wurde.
Der Erfolg von Trump kommt, als diese Dynamik versagt. Seine Präsidentschaft repräsentiert eine Niederlage für liberale Demokraten überall, aber sie hält wichtige Lehren bereit – sowie Hoffnung – für progressiv Denkende.
Seit Mitte der siebziger Jahre bis zum Jahr 2008 hatte die US-Wirtschaft den globalen Kapitalismus in einem instabilen, wenngleich ausgewogenen Gleichgewicht gehalten. Sie saugt die Nettoexporte von Volkswirtschaften in ihr Territorium, wie die von Deutschland, Japan und später China und versorgte damit die effizientesten Fabriken der Welt mit der erforderlichen Nachfrage. Wie wurde dieses wachsende Handelsdefizit bezahlt? Durch die Rückgabe von rund 70% der Profite von ausländischen Unternehmen an die Wall Street, um in Amerikas Finanzmärkte investiert zu werden.
Um diesen Recycling-Mechanismus aufrecht zu erhalten, musste die Wall Street von allen Einschränkungen befreit werden; Überreste von Präsident Roosevelts New Deal und dem Bretton-Woods-Nachkriegsabkommen, das die Regulierung der Finanzmärkte anstrebte. Dies ist der Grund, warum Washington so scharf auf die Deregulierung der Finanzen war: Die Wall Street lieferte den Kanal, durch den zunehmende Kapitalzuflüsse aus dem Rest der Welt die US-Defizite ausglich, die wiederum den Rest der Welt mit der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage versorgte und den Globalisierungsprozess stabilisierte. Und so weiter.
Auf tragische, aber auch vorhersehbare Weise fuhr die Wall Street damit fort, unermessliche Pyramiden aus Privatkapital (auch bekannt als strukturierte Finanzprodukte) auf den eingehenden Kapitalströmen zu bauen. Was 2008 geschah, ist etwas, das kleine Kinder, die versucht haben, einen unendlich hohen Turm aus Sand zu bauen, nur allzu gut kennen: Die Pyramiden der Wall Street brachen unter ihrem eigenen Gewicht zusammen.
Es war das 1929 unserer Generation. Die Zentralbanken unter der Führung des US-Notenbankchefs Ben Bernanke, eines Lehrlings der Weltwirtschaftskrise der 1930er Jahre, eilten herbei, um eine Wiederholung der 1930er Jahre zu verhindern, indem sie die verschwundenen, privaten Gelder durch einfache, öffentliche Kredite ersetzten. Dieser Zug verhinderte eine zweite Weltwirtschaftskrise (außer für schwächere Glieder wie Griechenland und Portugal), aber hatte nicht die Kapazität, die Krise zu lösen. Die Banken wurden wiederbelebt und das US-Handelsdefizit kehrte auf das Niveau von vor 2008 zurück. Aber die Fähigkeit der amerikanischen Wirtschaft, den Weltkapitalismus auszugleichen, war verloren.
Das Ergebnis ist die Große Westliche Depression, die durch extrem niedrige oder negative Zinsraten gekennzeichnet ist, sowie durch sinkende Preise und durch abgewertete Arbeitskräfte überall. Als Prozentsatz des globalen Einkommens sind die Gesamteinsparungen des Planeten auf Weltrekordniveau, während die Gesamtinvestition an einem Tiefpunkt ist.
Wenn sich so viele ungenutzte Ersparnisse anhäufen, tendiert der Geldpreis (d.h. der Zinssatz) von durchaus allem zu fallen. Dies unterdrückt Investition, das in einem Gleichgewicht, geprägt von niedriger Investition, niedriger Nachfrage und niedrigem Ertrag, endet. Ähnlich wie in den frühen 1930er Jahren resultieren diese Umstände in Fremdenfeindlichkeit, rassistischem Populismus und Fliehkräften, die Institutionen zerreißen, die einst der ganze Stolz des globalen Establishments waren. Man werfe nur einen Blick auf die Europäische Union oder die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP).
Vor 2008 wurden Arbeiter in den USA, in Großbritannien und in den Randgebieten Europas mit der Aussicht auf „Kapitalgewinne“ und leichte Kredite beschwichtigt. Ihre Häuser, so behauptete man, konnten nur an Wert zulegen und das Lohnwachstum ausgleichen. Gleichzeitig würde ihr Konsumverhalten durch eine zweite Hypothek, Kreditkarten und den ganzen Rest gegenfinanziert werden. Der Preis dafür war ihre Zustimmung zum schrittweisen Rückzug aus dem demokratischen Prozess und zu dessen Substitution durch eine „Technokratie“, mit dem Ziel, den Interessen des Einen Prozents treu und bedenkenlos zu folgen. Nun, acht Jahre nach 2008, sind diese Leute wütend und wollen abrechnen.
Seit 2008 klafft also eine schwere Wunde und Trumps Triumph versetzt dieser Ära den Todesstoß. Doch die neue Ära, die mit Trumps Präsidentschaft beginnt und die der Brexit bereits erahnen ließ, ist überhaupt nicht so neu. Sie ist eigentlich eine postmoderne Variante der 1930er Jahre, geprägt von Deflation, Fremdenhass und einer Politik des Teilens und Herrschens. Trumps Sieg ist nicht isoliert zu betrachten. Er wird zweifellos die giftige Politik weiter verbreiten, die durch den Brexit, der unverhüllten Bigotterie von Nicolas Sarkozy und Marine Le Pen in Frankreich, den Aufstieg der „Alternative für Deutschland“, den aufkeimenden „autoritären Demokratien“ in Osteuropa und die „Goldene Morgenröte“ in Griechenland freigesetzt worden ist.
Glücklicherweise ist Trump nicht Hitler und Geschichte wiederholt sich nicht. Erfreulicherweise finanziert das big business Trump und seine europäischen Kumpel nicht, wie das bei Hitler und Mussolini der Fall war. Aber Trump und seine europäischen Pendants spiegeln eine aufstrebende Nationalistische Internationale wider, die die Welt seit den 1930er Jahren nicht gesehen hat.
Genau wie in den dreißiger Jahren führen nun auch wieder eine Phase des schuldengetriebenen Wachstums im Schneeballsystem sowie ein fehlerhaftes Geld- und Finanzierungssystem in eine Bankenkrise, die deflationäre Kräfte erzeugte, die wiederum eine Mischung aus rassistischem Nationalismus und Populismus hervorriefen. Genau wie in den frühen 1930er Jahren richtet auch heute ein ratloses Establishment ihre Gewehre auf progressive Kräfte wie Bernie Sanders und unsere erste Syriza-Regierung aus 2015, und wird schließlich von angriffslustigen rassistischen Nationalisten umgekrempelt.
Kann das Gespenst dieser Nationalistischen Internationale durch das globale Establishment absorbiert oder besiegt werden? Es bedarf großem Vertrauen, um zu glauben, dies sei möglich, angesichts der starren Verweigerungshaltung und den anhaltenden Koordinierungsschwierigkeiten des Establishments. Gibt es eine Alternative? Ich denke schon: Eine progressive Internationale, die dem Narrativ des Isolationismus widersteht und einen integrativen humanistischen Internationalismus fördert, der an die Stelle eines neoliberalen Establishments tritt, der das Recht des Kapitals zu verteidigen sucht, weiter zu globalisieren.
In Europa existiert diese Bewegung bereits. Democracy in Europe Movement (DiEM25) wurde im Februar 2016 in Berlin gegründet und versucht, das zu erreichen, was eine frühere Generation von Europäern 1930 nicht geschafft hat. Wir gehen grenz- und parteiübergreifend auf Demokraten zu und bitten sie, sich zu vereinen, Grenzen und Herzen offen zu halten und gemeinsam eine vernünftige Wirtschaftspolitik zu planen, die es dem Westen ermöglichen soll, die Idee des gemeinsamen Wohlstands neu anzugehen, ohne den zerstörerischen Wachstumsgedanken der Vergangenheit.
Aber Europa allein reicht nicht aus. DiEM25 ermutigt Progressive in den USA, die Bernie Sanders und Jill Stein unterstützt haben, und auch in Kanada und Lateinamerika, um sich zu einer Demokratie-in-Amerika-Bewegung zusammen zu tun. Wir treten auch an Progressive im Mittleren Osten heran, vor allem an Menschen, die ihr Leben gegen den „IS“, gegen Tyrannei und gegen die Marionettenregimes des Westens aufs Spiel setzen, um eine Demokratie-im-Mittleren-Westen-Bewegung aufzubauen.
Trumps Triumph ist auch ein Hoffnungsschimmer. Er zeigt, dass wir uns auf dem Scheideweg befinden, wo Veränderung unvermeidlich ist, nicht nur möglich. Aber um sicherzustellen, dass es nicht die Art von Veränderung ist, unter der die Menschheit in den 1930er Jahren litt, brauchen wir Bewegungen, die neu aufblühen und eine Progressive Internationale formen, die Leidenschaft und Vernunft wieder in den Dienst der Menschlichkeit stellt.
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