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Münchner Sicherheitskonferenz Waffenexporte

Bericht: Proteste gegen Münchner Sicherheitskonferenz 2016 #AntiSIKO

15. Februar 2016

Am 13. Februar fanden in München die Proteste gegen die 52. Münchner Sicherheitskonferenz #AntiSIKO unter dem Motto

Gegen Aufrüstung und Krieg – NATO abschaffen
No Justice No Peace – Ohne Gerechtigkeit gibt es keinen Frieden
Bleiberecht für alle Geflüchteten – Kein Mensch ist illegal

statt.  4000 Teilnehmer, 100 Organisationen und ein weitestgehend friedlicher und störungsfreier Ablauf mit zahlreichen Highlights. Diese setzten Redner wie Claus Schreer ( #AntiSIKO Aktionsbündnis), die kurdische Abgeordnete im Türkischen Parlament Bedia Özgökce Ertan, Reiner Braun (Kooperation für den Frieden), Claudia Haydt (Informationsstelle Militarisierung IMI), Mike Nagler (Attac) und Heike Hänsel (MdB, Die Linke) sowie als Teil des Musik- und Kulturprogramms u.a. Konstantin Wecker, die US-Politpunkband Anti-Flag (Chris#2 + Justin Sane), Prinz Chaos II., Morgaine und das Regensburger Rockkabarett de Ruam. Anlässlich der #AntiSIKO Protestkundgebung fand tags darauf, am So. 14.02. im Eine Welt Haus ein Strategiemeeting der bundesweiten Friedensbewegung statt. Die Entwicklung zu immer mehr Kriegen in imperialistischem Selbstverständnis, Bundeswehreinsätzen im Ausland (“mehr Verantwortung Deutschlands“), Toten, Armut, Elend und Flucht (derzeit rund 60 Millionen Menschen weltweit) fordert die Friedensbewegung immer mehr heraus. Eine Aussage eines Teilnehmers: “Es wird immer deutlicher: der Wahnsinn ist systemimmanent und muss auch so adressiert werden.”


In folgendem Interview mit acTVism Munich erklärt Noam Chomsky seine Einschätzung, warum und wie Medienkonzerne gesellschaftliche Protestbewegungen bewusst diskreditieren:


 Die Protestkundgebung am Sa. 13.02.2016 wurde erstmals als “Umzingelung der NATO-Kriegs-Strategen” rund um deren traditionellem Tagungsort des Hotels Bayerischer Hof am Promenadeplatz organisiert. Von der Auftaktkundgebung am Karlsplatz/Stachus (Start 13:00 Uhr) ausgehend verlief die Demoroute entlang des nördlichen Altstadtrings über Lenbachplatz, Platz der Opfer des Nationalsozialismus und Odeonsplatz durch die Residenzstrasse zum Marienplatz. Parallel wurde erstmals eine Protestkette mitten durch die Fußgängerzone vom Stachus entlang der großen Einkaufsmeile Neuhauser Strasse / Kaufingerstrasse organisiert.  Mit drei Infopoints an Stachus, Richard-Strauß-Brunnen und Marienplatz, die jeweils für ein Musik- und Kulturprogramm sowie Ansagen genutzt wurden, sowie entlang der gesamten Kette insgesamt zehn interaktiven Aktionen und Einbeziehung von zahlreichen dafür spontan vor Ort rekrutierten Teilnehmern als Schildträger wurde sehr erfolgreich ein neuer, sehr abwechslungsreicher Austausch mit Passanten gesucht und gefunden: https://sicherheitskonferenz.de/de/Protestkette-Siko-2016. Die Abschlusskundgebung, zu der sich sowohl die Demo wie auch die Protestkette (ab etwa 15:00 Uhr) wieder zusammen fanden, fand am Marienplatz statt.


SLIDESHOW GALERIE:


Fotos: Marco Gierschewski & Franz Haslbeck


Hintergrund der Münchner Sicherheitskonferenz 

Die Münchner Sicherheitskonferenz (#MSC), die 1962 ins Leben gerufen wurde von Ewald-Heinrich von Kleist-Schmenzin und ursprünglich “Wehrkundetagung” hieß, entwickelte sich zu einer großen, globalen Werbe- und Marketing-Veranstaltung für den Militärisch-Industriellen Komplex. Nicht umsonst befindet sich die Bundesrepublik Deutschland unter den global führenden Rüstungsexporteuren. Seit die Organisatoren ihre Einladungen auf NGOs ausgeweitet haben, sehen sie sich seitens der #AntiSIKO-Aktivisten des “Whitewashing”-Vorwurfs ausgesetzt. Trotz dieser Erweiterung blieb ihr Charakter unverändert: Die #MSC ist ein Strategiemeeting mit dem Anspruch eines Fokus auf “Globale Sicherheit”, welche Aktivisten als “Newspeak“-Verschleierung für verantwortungslose, Staatsmorde und -Terror betrachten. Entsprechend ausgerichtet sind seit vielen Jahren die Proteste dagegen.
Für mehr Informationen über die Münchner Sicherheitskonferenz besuchen Sie: https://www.securityconference.de/
Den aktuellen Aufruf des “Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz” #AntiSIKO für dieses Jahr finden sie hier: https://sicherheitskonferenz.de/de/Aufruf-SiKo-Proteste-2016

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